Wer ist für die Daten­ver­ar­bei­tung im Zusam­men­hang mit die­ser Web­site ver­ant­wort­lich und an wen kann ich mich wenden?

Name: ros­patt Rechts­an­wäl­te PartGmbB

Rechts­form: Part­ner­schafts­ge­sell­schaft mit beschränk­ter Berufshaftung

Rhein­Of­fice
Ema­nu­el-Leut­ze-Str. 11
D‑40547 Düs­sel­dorf

Tele­fon +49 211 5772450

Tele­fax +49 211 57724555

Der Daten­schutz­be­auf­trag­te von ros­patt ist unter datenschutz@​rospatt.​de erreich­bar, z.Hd. RA’in Tabea Schäfer.

Wel­che Daten erhe­ben wir zu wel­chem Zweck?

Beim Auf­ru­fen unse­rer Web­site www​.ros​patt​.de wer­den durch den auf Ihrem End­ge­rät zum Ein­satz kom­men­den Brow­ser auto­ma­tisch Infor­ma­tio­nen an den Ser­ver unse­rer Web­site gesen­det. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den tem­po­rär in einem sog. Log­file gespei­chert. Fol­gen­de Infor­ma­tio­nen wer­den dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur auto­ma­ti­sier­ten Löschung gespeichert:

• IP-Adres­se des anfra­gen­den Rechners,
• Datum und Uhr­zeit des Zugriffs,
• Name und URL der abge­ru­fe­nen Datei,
• Web­site, von der aus der Zugriff erfolgt (Refer­rer-URL),
• ver­wen­de­ter Brow­ser und ggf. das Betriebs­sys­tem Ihres Rech­ners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genann­ten Daten wer­den durch uns zu fol­gen­den Zwe­cken verarbeitet:

• Gewähr­leis­tung eines rei­bungs­lo­sen Ver­bin­dungs­auf­baus der Website,
• Gewähr­leis­tung einer kom­for­ta­blen Nut­zung unse­rer Website, 
• Aus­wer­tung der Sys­tem­si­cher­heit und ‑sta­bi­li­tät sowie
• zu wei­te­ren admi­nis­tra­ti­ven Zwecken.

Die Rechts­grund­la­ge für die Daten­ver­ar­bei­tung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO). Unser berech­tig­tes Inter­es­se folgt aus oben auf­ge­lis­te­ten Zwe­cken zur Daten­er­he­bung. In kei­nem Fall ver­wen­den wir die erho­be­nen Daten zu dem Zweck, Rück­schlüs­se auf Ihre Per­son zu zie­hen (Pro­fil­ing).

Wei­ter­hin ver­ar­bei­ten wir per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die wir von Ihnen in Ihrer Funk­ti­on als Man­dant oder als Vertreter/​Bevollmächtigter des Man­dan­ten erhal­ten. Wei­ter­hin ver­ar­bei­ten wir per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die wir aus öffent­lich zugäng­li­chen Quel­len (z.B. Han­dels­re­gis­ter, DPMA-Regis­ter, Pres­se, Medi­en, Inter­net) zuläs­si­ger­wei­se gewon­nen haben und ver­ar­bei­ten dür­fen. Rele­van­te per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten des Man­dan­ten und/​oder sei­nes Vertreters/​Bevollmächtigten kön­nen sein:

• Anre­de, Vor­na­me, Nach­na­me, Titel, Beruf, Position,
• eine gül­ti­ge E‑Mail-Adres­se,
• Anschrift,
• Tele­fon­num­mer (Fest­netz und/​oder Mobilfunk)

Die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) und b) DSGVO zur Wah­rung der berech­tig­ten Inter­es­sen von ros­patt und/​oder des Man­dan­ten, insbesondere

• für die Erfül­lung des Man­dats­ver­trags zwi­schen ros­patt und dem Man­dan­ten, und zur Durch­füh­rung vor­ver­trag­li­cher Maß­nah­men, die auf Anfra­ge des Man­dan­ten erfol­gen, z.B. anwalt­li­che Bera­tung und Vertretung, 
• zur Über­mitt­lung von Kon­takt­da­ten für Pres­se und Markt­for­schung, soweit es um die Veri­fi­zie­rung von PR-Maß­nah­men von ros­patt geht. 

Wei­ter­hin kann die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten des Man­dan­ten und/​oder sei­nes Vertreters/​Bevollmächtigten für bestimm­te Zwe­cke auf­grund einer Ein­wil­li­gung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO erfol­gen. Eine erteil­te Ein­wil­li­gung kann jeder­zeit wider­ru­fen wer­den. Dies gilt auch für den Wider­ruf von Ein­wil­li­gungs­er­klä­run­gen, die vor Gel­tung der DSGVO, also vor dem 25.05.2018 uns gegen­über erteilt wor­den sind. Bit­te beach­ten Sie, dass der Wider­ruf erst für die Zukunft wirkt und Ver­ar­bei­tun­gen bis dahin nicht betrof­fen sind. 

Wie lan­ge wer­den mei­ne Daten gespeichert?

Die für die Man­da­tie­rung von uns erho­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den bis zum Ablauf der gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflicht für Anwäl­te (6 Jah­re nach Ablauf des Kalen­der­jah­res, in dem das Man­dat been­det wur­de,) gespei­chert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Arti­kel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO auf­grund von steu­er- und han­dels­recht­li­chen Auf­be­wah­rungs- und Doku­men­ta­ti­ons­pflich­ten (z.B. aus HGB, StGB oder AO) zu einer län­ge­ren Spei­che­rung ver­pflich­tet sind oder Sie in eine dar­über hin­aus­ge­hen­de Spei­che­rung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ein­ge­wil­ligt haben.

Wer­den mei­ne Daten an Drit­te weitergeleitet? 

Eine Über­mitt­lung Ihrer per­sön­li­chen Daten an Drit­te zu ande­ren als den im Fol­gen­den auf­ge­führ­ten Zwe­cken fin­det nicht statt. Wir geben Ihre per­sön­li­chen Daten nur an Drit­te wei­ter, wenn:

• dies gesetz­lich zuläs­sig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwick­lung von Ver­trags­ver­hält­nis­sen, des­sen Ver­trags­par­tei die betrof­fe­ne Per­son ist, oder zur Durch­füh­rung vor­ver­trag­li­cher Maß­nah­men mit Ihnen erfor­der­lich ist,
• für den Fall, dass für die Wei­ter­ga­be nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetz­li­che Ver­pflich­tung besteht, 
• die Wei­ter­ga­be nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen erfor­der­lich ist und kein Grund zur Annah­me besteht, dass Sie ein über­wie­gen­des schutz­wür­di­ges Inter­es­se an der Nicht­wei­ter­ga­be Ihrer Daten haben, sowie
• nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine aus­drück­li­che Ein­wil­li­gung dazu gege­ben wor­den ist.
• Die wei­ter­ge­ge­be­nen Daten dür­fen von dem Drit­ten aus­schließ­lich zu den genann­ten Zwe­cken ver­wen­det wer­den. Das Anwalts­ge­heim­nis bleibt unbe­rührt. Soweit es sich um Daten han­delt, die dem Anwalts­ge­heim­nis unter­lie­gen, erfolgt eine Wei­ter­ga­be an Drit­te nur in Abspra­che mit Ihnen.

Coo­kies

Wir set­zen auf unse­rer Sei­te Coo­kies ein. Hier­bei han­delt es sich um klei­ne Datei­en, die Ihr Brow­ser auto­ma­tisch erstellt und die auf Ihrem End­ge­rät (Lap­top, Tablet, Smart­phone o.ä.) gespei­chert wer­den, wenn Sie unse­re Sei­te besu­chen. Coo­kies rich­ten auf Ihrem End­ge­rät kei­nen Scha­den an, ent­hal­ten kei­ne Viren, Tro­ja­ner oder sons­ti­ge Schad­soft­ware. In dem Coo­kie wer­den Infor­ma­tio­nen abge­legt, die sich jeweils im Zusam­men­hang mit dem spe­zi­fisch ein­ge­setz­ten End­ge­rät erge­ben. Dies bedeu­tet jedoch nicht, dass wir dadurch unmit­tel­bar Kennt­nis von Ihrer Iden­ti­tät erhal­ten. Durch die von unse­rer Web­site gesetz­ten Coo­kies wird nur ihre Sprach­wahl gespei­chert. Die durch Coo­kies ver­ar­bei­te­ten Daten sind für die genann­ten Zwe­cke zur Wah­rung unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen sowie der Inter­es­sen Drit­ter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erfor­der­lich. Die meis­ten Brow­ser akzep­tie­ren Coo­kies auto­ma­tisch. Sie kön­nen Ihren Brow­ser jedoch so kon­fi­gu­rie­ren, dass kei­ne Coo­kies auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den oder stets ein Hin­weis erscheint, bevor ein neu­er Coo­kie ange­legt wird. 

Wel­che Daten­schutz­rech­te habe ich?

Sie haben das Recht auf Aus­kunft gemäß Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berich­ti­gung gemäß Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO, das Recht auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung gemäß Art. 18 DSGVO, das Recht auf Wider­spruch gemäß Art. 21 DSGVO sowie das Recht auf Daten­über­trag­bar­keit aus Art. 20 DSGVO. Beim Aus­kunfts­recht und beim Löschungs­recht gel­ten die Ein­schrän­kun­gen nach §§ 34, 35 Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz (BDSG). Dar­über hin­aus besteht ein Beschwer­de­recht bei einer Daten­schutz­be­hör­de (Art. 77 DSGVO iVm § 19 BDSG). 

Sie kön­nen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre ein­mal erteil­te Ein­wil­li­gung jeder­zeit gegen­über uns wider­ru­fen. Dies hat zur Fol­ge, dass wir die Daten­ver­ar­bei­tung, soweit sie allein auf die­ser Ein­wil­li­gung beruh­te, für die Zukunft nicht mehr fort­füh­ren dürfen. 

Sofern Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auf Grund­la­ge von berech­tig­ten Inter­es­sen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ver­ar­bei­tet wer­den, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ein­zu­le­gen, soweit dafür Grün­de vor­lie­gen, die sich aus Ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben. Möch­ten Sie von Ihrem Wider­spruchs­recht Gebrauch machen, genügt eine E‑Mail an datenschutz@​rospatt.​de.

Wel­chen Stand hat die­se Datenschutzerklärung?

Die­se Daten­schutz­er­klä­rung ist aktu­ell gül­tig und hat den Stand Mai 2018. Durch die Wei­ter­ent­wick­lung unse­rer Web­site oder auf­grund geän­der­ter gesetz­li­cher bezie­hungs­wei­se behörd­li­cher Vor­ga­ben kann es not­wen­dig wer­den, die­se Daten­schutz­er­klä­rung zu ändern. Die jeweils aktu­el­le Daten­schutz­er­klä­rung kann jeder­zeit auf der Web­site unter www​.ros​patt​.de/​d​e​/​d​a​t​e​n​s​c​h​u​t​z​e​r​k​l​a​erung von Ihnen abge­ru­fen und aus­ge­druckt werden.